24. Alle Tötungen, die ins Konzept der Herren passen, werden nicht in
Frage gestellt, sondern legitimiert. Todesstrafe abgeschafft, Hinrichtung
gestattet.
25. Es existieren keine Statistiken darüber, welche Herrschaftsform der
Vergangenheit weltweit am meisten Tote produziert hat. Doch auch ohne solche
Statistiken ist heute - noch ehe das Jahrhundert zu Ende gegangen ist - schon
klar, dass es das mit Abstand blutigste gewesen ist.
Der Schweiz nützt nichts, den
Unschuldsengel zu mimen: Als eine der eifrigsten hat sie mit ihren
Technologien und Waffenindustrien auf praktisch sämtlichen Kriegsschauplätzen
dieses Jahrhunderts wacker mitgemischelt. Heute noch hütet sie brav die
Blutgelder der Diktatoren. Sie wird mit wenig schmeichelhaften Titeln, als
Kriegsprofiteurin und als Hure, ihren zweifelhaften Ruhm besiegeln.
26. Dieses und wohl auch noch das nächste werden als Jahrhunderte der
Demokratie in die Annalen der Geschichte eingehen. Es ist anzunehmen, dass Begriffe
wie Freiheit, Demokratie und Menschenrecht im Urteil der Zukunft zum gleichen
Schimpfwort verkommen werden, wie die seinerzeit hochgeachtete Inquisition.
Zweifellos werden die Völker dannzumal mit nicht minder vertrackten Ordnungen
von ihren Herrschern wie eh und je übers Ohr gehauen werden.
27. À propos Menschenrechte.
Von den Direktoren
psychiatrischer Anstalten gedungenes Personal jagt seinen Opfern Stromstösse
durch den Körper oder fesselt sie und pumpt mittels Injektionsnadeln
chemische Flüssigkeiten in die Blutbahnen, welche das Bewusstsein rauben.
Das
ist ganz klar Folter.
Wiewohl der Art. 3
der Europ. Menschenrechtskonvention die Folter verbietet und im Gegensatz zu
den übrigen Menschenrechten keine gesetzlichen oder sonstigen Ausnahmen
zulässt, haben Sie in einem jüngsten Entscheid solche Foltermethoden
sanktioniert.
Die tausendfachen
Verbrechen gegen das Menschenrecht auf Freiheit (Art. 5 EMRK) sind schon zur
Sprache gekommen.
Auch über die
Verstösse gegen die weiteren Menschenrechte könnte ich ein Liedlein singen.
Die Proklamation der
Menschenrechte ist als Rückschritt zu verzeichnen. Der Mensch ist und bleibt,
auch wenn man ihm die edelsten Bestimmungen um die Ohren wedelt, was er schon
immer war: homo homini lupus. Machtgier, Dominationsbedürfnis, Geltungstrieb
und das daraus resultierende ewige Gerangel um die Herrschaft garantieren das
tägliche Chaos. Die Menschenrechte liegen da völlig quer. Mit der Natur des
Menschen haben sie nichts gemein. Sie sind Fiktion bloss, gezündet vom ebenso
ewigen Bedürfnis, der Mühsal hienieden zu entrinnen.
Mehr noch. Die durch
die Menschenrechte geweckten Hoffnungen verschlimmern die Lage. Schlimm genug
nämlich, dass Menschenrechtsverbrechen allgegenwärtig sind. Die kathedrale
Verkündung, es sei alles menschenrechtens, ist widerlich, gleicht der
Auschwitzlüge: Die Verbrechen werden durch Leugnung gekrönt, die Opfer
doppelt getroffen.
Die verbrieften
Menschenrechte provozieren geradezu solches Unheil. Mit viel Propaganda hat
man die Buchstaben durchgeboxt und sie sich vor allem zu Nutzen gemacht, um
mit den Fingern auf die anderen zu zeigen und so von den eigenen Schandtaten
abzulenken: "Nein, wir sind nicht so, wie die dort, wir achten die
Menschenrechte". Da das Unglück in den eigenen vier Wänden eben halt
doch ständig passiert, bleibt die Möglichkeit, dazu zu stehen, schon rein
psychologisch versperrt.
Auf solche Weise ist die Schweiz, in
welcher sich die Verbrechen gegen die Menschenrechte jagen, zur
Bilderbuchlegende emporgejubelt worden.
28. Sie werden einwenden, es sei höchst ungerecht von mir, so gegen
dieses Land und seine heiligen Institutionen zu wettern. Gerade mein Beispiel
beweise, dass der Rechtsschutz funktioniere, hätten Sie doch - bei generellen
Erfolgschancen von 5 - 10 % (Tendenz sinkend) - rund 30 % meiner Beschwerden
gutgeheissen und sei meine Ausbeute bei der Menschenrechtskommission und dem
Europ. Gerichtshof in Anbetracht der schon genannten Drei- Promille-Chance
mit 50 % Zulassungen bzw. 33 % Gutheissungen als geradezu sensationell zu
bezeichnen.
29. Das bringt mich auf die Idee, als amtierender Meister unter den
Anwaltsgenossen mit dem Rekord an Straf-, Standes- und Ordnungsverfahren ein
bisschen aus der Schule zu plaudern.
Kaum hatten sich die
Tore des von mir 1975 in Zürich mitbegründeten Anwaltskollektivs geöffnet,
brummten uns die hiesigen Anwaltswächter saftige Bussen auf, dito als ich mit
anderen Kollegen Hungerstreikerklärungen von Untersuchungshäftlingen der
Presse zuspielte.
In wiederum neuer
Besetzung verteidigten wir einen Mann und eine Frau, die unter folgendem
Regime im Berner Amtshaus einsassen: Eine ganze Etage war geräumt worden. Je
am entferntesten Ende zweier Gebäudeflügel wurden die beiden in zwei
Hochsicherheitszellen gesteckt. Auch die darunter- und darüberliegenden
Zellen waren geleert worden. Jegliche Kommunikation wurde vollkommen
unterbrochen. Es gab keine Briefe, keine Besuche, keine Zeitungen, keine
Gegenstände, keine Radiotöne, keinen Spaziergang, nichts, nichts, nichts.
Dazu lief ununterbrochen eine Fernsehkamera und brannte 24 Stunden lang das
Licht. Das Essen und die Exkremente waren der einzige Ein- und Ausgang.
An Pressekonferenzen
denunzierten wir diese Totalisolation als Folter. Die Berner
entzogen uns sofort das Patent in ihrem Kanton, die Zürcher doppelten mit
einem viermonatigen Berufsverbot nach. Die von unseren
Klienten erhobene Folterbeschwerde wurde von der zuständigen Kommission für
zulässig erklärt, vom Ministerkomitee des Europarats dann aber abgewürgt.
Immerhin haben nicht weniger als 5 der 12 Minister unseren Foltervorwurf
geteilt.
Anfangs der
achtziger Jahre, als die Zürcher Justiz die Maske fallen liess und ihre wahre
Fratze zeigte, fuhr ich mit meinem Velo durch eine Einbahnstrasse. Zwei
Polizisten schleppten mich deswegen auf die Wache. Als ich mit einer Anzeige
wegen Freiheitsberaubung reagierte, konterten die Ordnungshüter Monate später,
als sie von meiner Anzeige Kenntnis erhielten, mit der falschen
Anschuldigung, ich - unbewaffnet - habe sie - mit je einer Knarre in ihren
Halftern - durch schwere Drohung in Angst und Schrecken versetzt. Die
Strafuntersuchung gegen die beiden wurde eingestellt, ich schuldig
gesprochen. (Ironie des Schicksals: Meine eidg. Nichtigkeitsbeschwerde ist
nie behandelt worden, weshalb der Eintrag ins Vorstrafenregister unterblieb!
- es scheinen da irgendwelche Heinzelmännchen am Werk zu sein).
Die Liste liesse
sich beliebig erweitern. Zeitweise liefen nicht weniger als vier Verfahren
parallel gegen mich.
In casu versucht's
der Regierungsrat mit einem kleinen, giftigen Mückenstich.
30. Inzwischen bin ich gegen Erfolge und Angriffe gleichermassen immun
geworden. Die herrschenden Verhältnisse beurteile ich nicht aufgrund meiner
persönlichen Resultate, sondern wie sie allgemein zu beobachten sind.
Angriffslustige Büttel bekommen nur noch zu hören, dass es mir scheissegal
ist, mit oder ohne Vorstrafen, Titel, Bussen, Vorhaltungen über Gebühr oder
dergleichen ins Grab zu steigen. Im Idealfall werde ich den hiesigen
Plutokraten samt ihren Ministranten dereinst so viele Schulden hinterlassen,
wie sie mir Tribute abgepresst haben.
Kein Gefängnis noch
Anstalt kann mich schrecken. Alle meine Besuche zusammengezählt, habe ich
mich beruflich wochenlang dort aufgehalten. Ich kenne die Verhältnisse. Sie
werden von meinen sieben Jahren, die ich in schärfster Klausur einer
innerschweizerischen Erziehungsanstalt bei rigidem Klingelplan und subtilsten
Unterweisungen abgeklopft habe, in den Schatten gestellt. (Es hed all's nüt
gnützt, ich bin em Tüfel glich ab em Charre gheit).
Den Tod fürchte ich
nicht: mors certa, hora incerta. Es ist ohnehin verwunderlich, dass ich als
Staatsfeind und Velofahrer bis jetzt überlebt habe.
31. Längst habe ich meine eigene Souveränität proklamiert. In meinem Land
bin ich Bettler und König, Herr und Knecht, Toll- und Sanftmütiger, Ignorant
und Philosoph, Hofnarr und General, Poet und Pfaff, kurz: ein Mensch mit
allen Eigenschaften. Mein Staatsgebiet ist von der Grösse einer Fusssohle,
ständig wandeln sich die Grenzen meines Reiches. Mit diesen nach Geld
stinkenden Eidgenossen pflege ich bilaterale Beziehungen und mische mich in
ihre inneren Angelegenheiten ein, wie sie sich in meine.
Dass sie mich in
ihren Registern als Nummer führen, ficht mich nicht an. Das einzige, was mich
formell noch mit der helvetischen Plutokratie verbindet, ist ein
internationaler Steuervertrag. Da ich indessen meine Räson perfektioniert
habe, nämlich all diesen angebotenen Schutt und Schund links liegen zu
lassen, brauche ich praktisch keine Einnahmen, so dass für die Schweiz gerade
noch eine Kopfsteuer in den Säckel fällt. Ausser Spesen also nichts gewesen.
Ich fürchte, wenn das so weitergeht, wird sie mir bald einmal auch noch
diesen letzten Staatsvertrag aufkünden.
Einen Pass brauche
ich nicht. Ich beherrsche die Kunst, mich ohne solchen über die Schlagbäume
zu schnorren. Die Wogen des Meeres auch bei grösstem Sturm allein mit einem
Segelboot durchpflügend, betrete ich problemlos Europa, Afrika oder, falls es
mich gelüstet, jede andere Kruste dieser Erde.
Bekanntlich pflegen
alle Herrschaftssysteme wie die Zainen zu rinnen. Vor lauter Rinnen sehe ich
schon gar keine Zainen mehr!
32. Es nimmt Sie sicher noch wunder, warum ich das Prozessieren gegen Sie
ausgerechnet jetzt an den Nagel hänge.
Gute Frage.
Die Idee der
Demokratie als Ausweg aus dem Elend der Vergangenheit ist an sich
faszinierend. Dass das Elend trotz demokratischer Verfassungen nicht
beseitigt worden ist, stiftet Verwirrung. Wer allerdings den von den
Verfassungschmieden inszenierten kapitalen Betrug entdeckt, hat keine Mühe
mehr. Neben den vielen demokratischen Elementen haben sie als trojanisches
Pferd die herrschende Eigentums-, Handels- und Gewerbeordnung in den Text
geschmuggelt. Gegen solche plutokratische mussten die demokratischen Elemente
zur Makulatur verkommen.
Wer im Betrug
gefangen bleibt, ist dazu verdammt, unentwegt die in die Verfassung verpackte
Doktrin der Plutokraten zu hüten.
Ich unterstelle
Ihnen nicht, dass Sie selber Plutokraten sind. Kein König nimmt auf einem
Ministersessel Platz! Da ich Ihre Vorbildungen bestens kenne, weiss ich, dass
die wenigsten von Ihnen die herrschende Ordnung à fonds durchschauen. Die
Universitäten schärfen den kritischen Blick nicht. Das Studium ist
theorielastig. Praxis während des Studiums ist, wie Ihr oben dargestelltes
Urteil in meiner Sache unterstreicht, unerwünscht.
Der Dünkel Ihres
Amtes verdirbt, wenn nicht Ihren Charakter, so doch Ihre Optik. Einer
Betrachtungsweise, die auf die Aufhebung Ihres Amtes hinausliefe, müssen Sie
sich naturgemäss verschliessen.
Wollten Sie
demokratiekonform urteilen, wären Sie nur schon rein zahlenmässig
überfordert, auf das enorme Ungemach, welches in der Schweiz geschieht, zu
reagieren.
Bösgläubig haben
Ihnen die Plutokraten eine Ordnung untergebuttert, welche Ihnen den
Gegenstand Ihrer "Rechtsprechung", nämlich den Menschen, glatt
entzieht. Sie führen reine Aktenprozesse. Ausserdem werden Sie an die
Feststellungen unterer Instanzen gebunden. Augenscheine sind wunderselten.
Eine ausgeklügelte Zuständigkeitsordnung gestattet Ihnen, die meisten
Beschwerdeführer in den Hammer laufen zu lassen.
Es ist sonnenklar,
dass die einzig gültige Gerichtsordnung, insbesondere wenn Menschenrechte zur
Debatte stehen, nur in der umfassenden und uneingeschränkten Prüfung eines
jeden Falles einschliesslich der persönlichen Anhörung der Parteien und der
Pflicht, von Amtes wegen alle nur erdenklichen zusätzlichen Abklärungen zu
treffen, bestehen kann.
Plutokratiekonform
schreien Sie nicht nach einem neuen Organisationsgesetz und so vielen
Stellen, wie es für ein anspruchsvolles Richten bräuchte, sondern nach einer
Eindämmung der Beschwerdeflut.
Ich hingegen muss
treu meiner Staatsverfassung meine Nase in alles hineinstecken, mit den
KlientInnen, den Gegnern reden, vor Ort gehen, die Schlingen der gordischen
Knoten zurückverfolgen, den Fall vollständig aufrollen. Solcherart bin ich
auf die Kehrseite der Medaille und den Betrug gestossen.
Der Umgang mit Ihnen
nun wird zu mühsam. Das Juristengeschwätz, welches den Adressaten Ihrer
Urteile - dem Volk - als chinesisch erscheint, verdirbt meine Sprache und
meine Gedanken. Um die Verständigung knapp noch zu halten, war ich gezwungen,
einen Mischmasch meiner und Ihrer Sprüche zu servieren. Das will ich nicht
mehr.
Ihre Sprache ist -
wie jede Sprache der Macht - arrogant. Dessen sind Sie sich kaum bewusst. Sie
generiert - replicando - gleiche Arroganz. So bin ich ebenfalls arrogant
geworden. Höchste Zeit auch deswegen, mich abzusetzen. Es genügt mir, frech
zu sein.
Nein, ich will nicht
mit Ihnen über das Wetter reden, wenn gerade einer meiner Klienten ohne
triftigen Grund niedergeknüppelt worden ist und Sie den Schläger decken!
Früher, als die Herren sich noch nicht - wie die heutigen -
versteckt, sondern sich als Kaiser, Zar, Vogt und ähnliches Gesindel zu
erkennen gegeben haben, musste man sich mit Bittschriften an die Obrigkeit
adressieren. Daran hat sich ausser der Umbenennung der Schriften in
Beschwerden bis heute nichts geändert. Mit weiteren Beschwerden würde ich
somit lediglich das Untertanenverhältnis perpetuieren. Die von mir in letzter
Zeit benutzte Notlösung, die Beschwerden als zwischenstaatliche Protestnoten
zu deklarieren, dünkt mich zu diplomatisch.
Als Bundesrichter stehen Sie an der Spitze der schweizerischen
Gerichtshierarchie. Diese Position zwingt Sie, den Subordinierten von Zeit zu
Zeit deutlich zu signalisieren, wer das Sagen hat. Würden Sie alle
Beschwerden abmurksen, wären Sie nicht nur im Handumdrehen abgeschafft, weil
allen klar würde, dass es Sie nicht braucht, sondern es würden auch die
gierigen Möchtegernbundesrichter der unteren und übrigen Instanzen ausser
Rand und Band geraten. Indem Sie Beschwerden meiner Klientschaft gutgeheissen
haben, haben Sie nicht so sehr ihr Unglück besänftigen, als vielmehr Ihren
Sie ständig belauernden Konkurrenten eins aufs Dach geben wollen.
Sie werden nun,
nachdem ich als Schmierölbehälter für das Räderwerk dieses Teils der
weltumspannenden Maschinenfabrik ausfalle, nach einer Ersatzflasche Ausschau
halten müssen.
Ceterum censeo: Bis
jetzt hat - wie die Geschichte und die heutige Realität lehrt - noch kein
Freiheitskämpfer irgend etwas am Lauf dieser Welt verändert. Noch alle sind
sie gegen die Windmühlen gerannt.
Mein Entschluss
setzt nicht nur meine innere Logik um - es ist egal, ob Sie gutheissen oder
abweisen, Ihre Entscheide sind so oder so willkürlich - sondern er bietet
auch den praktischen Vorteil, nicht mehr zur Unzeit an diesem elenden
Schreibapparat hocken und mich mit meinen Elaboraten an Sie verdriessen zu
müssen.
Dass es einen
effizienteren als den Rechtsweg gibt, sei als letztes noch verraten.
Ich will Sie nicht zurücklassen, ohne Ihnen nicht noch einen guten
Tip zu vererben. Ich schlage Ihnen vor, in Ihrem jolie mon repos zehn
Landstreicher einzuquartieren, neun davon den Stempel ABGEWIESEN und dem anderen das GUTGEHEISSEN mit der Verpflichtung in die Hand zu
drücken, alle eingehenden Beschwerden der Reihe nach abzustempeln und
zurückzuschicken. Nicht nur würden Millionen an Salären gespart, nein, die
Kumpels hätten gleich auch ein solides Dach über dem Kopf. Sie können ja dem
Parlament zuhanden deren Auftraggeber, richtig! - der schon wiederholt
genannten Plutokraten, einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten und sich
gerade auch für das Amt eines solchen Vagabunden anbieten. Die Aussicht, dass
in Zukunft Menschen ohne ihr aufgedonnertes Ansehen die Welt durchmässen,
würde sie um keinen Deut ärmer erscheinen lassen. Daran werden Sie, ich, wir
alle spätestens bei Anlass des eigenen Ablebens unerbittlich gemahnt werden.
33. Adieu!
Ich entbiete den
Herren, den Ministranten und den Untertanen dieser famosen Eidgenossenschaft
meine
vorzüglichste
Hochachtung
Freistaat Edmund
Schönenberger.
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