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Obergericht
des Kantons Zürich gegen Edmund Schönenberger
Ziffer: 1 2 3 4 5 6
1. Ich habe einmal
überschlagsmässig ausgerechnet, wieviele Menschen ich während meiner rund
25-jährigen Anwaltstätigkeit in der Schweiz beraten oder vertreten habe: Es
sind weit über zehntausend. Im von mir 1975 mitbegründeten Anwaltskollektiv
habe ich anfänglich dreimal - sogar samstags - und später bis zur
Umgestaltung anfangs der heissen Achtzigerjahre einmal pro Woche
Rechtsauskunft erteilt. Als die Schaufenster klirrten und die Blutgeldmetropole
brannte, pilgerten die Bewegten, häufig ofenfrisch aus der U-Haft
entlassen, in Scharen zu uns, sodass wir nach KollegInnen Ausschau halten
mussten, um den Ansturm zu bewältigen. Der Verein Rechtsauskunftsstelle
Anwaltskollektiv entstand, welcher heute über 70 Mitglieder zählt. Bis 1993
konnte ich den Rhythmus meiner Auskunftstage auf einmal pro Monat reduzieren.
Wenn immer jedoch das Wartezimmer von Ratsuchenden überquoll, bin ich
pikettmässig eingesprungen. Im Durchschnitt der Jahre haben - wie die ge-nau
geführte Statistik ausweist - rund 10 Personen pro Nachmittag das Kollektiv
aufgesucht. Da wir strikte die Regel beachteten, nie einen wirtschaftlich
Stärkeren gegen einen wirtschaftlich Schwächeren zu vertreten, ergab sich
daraus auch die Struktur der Klientele: ArbeitnehmerInnen, MieterInnen,
Entmündigte, AusländerInnen, Straf-, psychiatrisch oder sonstwie Verfolgte.
Im Schnitt kam pro Tag
mindestens ein Zwangspsychiatrisierter in die Beratung. Anfänglich habe ich
mich geweigert, ihren Schilderungen überhaupt Glauben zu schenken. Nach
etlichen Konsultationen und nachdem ich Gelegenheit hatte, Anstaltsakten zu
studieren, wurde mir schlagartig klar, dass da etwas ganz gewaltig faul im
Staate war. Die enorme Belastung durch die Strafverteidigungen, auf welches
Gebiet ich mich bald einmal spezialisiert hatte, verunmöglichte mir jedoch,
Zwangspsychiatrisierte mehr als sporadisch zu vertreten. Gleich zu Beginn
habe ich mir aber vorgenommen, dieses heisse Eisen eines schönen Tages
anzupacken. 1984 habe ich den berühmten K.W. aus der Rheinau gepaukt, obwohl
alle Instanzen bis und mit Bundesgericht unisono behauptet hatten, mein Klient
könne nur unter hohen Dosen von Neuroleptika und nur in einer Anstalt leben.
In den Akten steht schwarz auf weiss nachzulesen, dass seine Internierung ad
calendas graecas geplant gewesen war. Ich habe sie alle Lügen gestraft.
Nacheinander bin ich mit sechs Journalisten zu ihm gereist. Eine Woche nach
einem kritischen Brief des Chefredaktors des "Beobachters" an den
Chefarzt der Rheinau ist er entlassen worden. Seit 14 Jahren schon erfreut er
sich unangefochten seiner Freiheit.
1987 habe ich meinen 1975
gefassten Vorsatz umgesetzt und PSYCHEX gegründet. Von den über 7000
aktuell oder irgendeinmal von einer Zwangspsychiatrisierung betroffen
gewesenen Menschen aus der ganzen Schweiz, welche sich bis heute an mich
persönlich oder an den Verein gewendet haben, habe ich, da ich ihn bis Ende
1994 praktisch allein geführt habe, über 4000 selber angehört. Alle meine
Besuche in den Anstalten zusammengezählt, habe ich Wochen dort verbracht.
Mehrere Hundert internierte Vereins- oder PrivatklientInnen habe ich
eigenhändig gegenüber den Anstalten oder den zuständigen Gerichten verteidigt
und dabei Einblick in sämtliche Einzelheiten der Fälle gewinnen können. Über
ein halbes Dutzend Herausgeboxte habe ich monatelang bei mir zuhause
beherbergt.
Da meine KlientInnen, welche
Sache es auch immer betraf, jeweils sofort gespürt haben, auf welcher Seite
ich gestanden bin, haben sie mir uneingeschränktes Vertrauen
entgegengebracht. Als "mutistisch" Etikettierte beispielsweise,
welche die Organe der Zwangspsychiatrie eisern angeschwiegen haben, haben
sich mir ohne weiteres offenbart. Ich wusste meistens mehr, als was in den
Akten stand.
Aber nicht nur von meinen
KlientInnen bin ich aus erster Hand umfassend informiert worden. Es galt,
auch ihre GegnerInnen scharf zu beobachten und in Schach zu halten. Häufig
waren Dritte involviert. Sozusagen als Abfallprodukt meiner Tätigkeit habe
ich über das wohl effizienteste und zuverlässigste Spitzelsystem verfügt,
welches man sich überhaupt nur vorstellen kann. Die ausgezeichnete Qualität
meiner Informationsdienste habe ich vergleichen können, als der Staatsschutzskandal aufgeflogen ist. Ich habe mein
dickes eigenes und Dutzende weitere Dossiers eingesehen. Wiewohl diese
Verbrecher jahrelang meine privaten und beruflichen Telefongespräche abgehört
und notiert hatten, waren sie nicht in der Lage, alle Zusammenhänge
auszuspionieren. Die Protokolle blieben stümperhaftes Bruchstück- und
Flickwerk.
Im Nachhinein staune ich selber
darüber, mit welch sicherem Instinkt und ausgeklügelter Umsicht ich meine
Leben geplant und umgesetzt habe. Während ich durch die schweizerischen
Erziehungsanstalten geschleust worden bin, musste ich mein Brot grösstenteils
selber verdienen. Nebenbei habe ich daher rund ein Dutzend Berufe ausgeübt.
Ich arbeitete - um nur einige zu nennen - bei Bauern, auf verschiedenen
Versicherungen, als Lehrer, Automechaniker, auf Baustellen. Rund zwölf Jahre
bin ich aushilfsweise Taxi gefahren. Vom Stinkreichen mit widerlicher
Kronenhallenausdünstung bis zum -besoffenen, nach billigem Fusel Duftenden
habe ich jede Sorte Mensch in der Gegend herumgekarrt. Die
Marktforschungsabteilung des umsatzstärksten Detailhändlers der Schweiz habe
ich gezielt auserkoren, um die Innereien eines Grossunternehmens
auszukundschaften und zu analysieren. Ich kenne die Machenschaften, womit die
Menschen zum Konsum verführt und schamlos ausgebeutet werden, bis ins
einzelne. Von der gleichen Absicht geleitet, nämlich meine Nase in alles
hineinzustecken, habe ich an der ETH den interdisziplinären Nachdiplomkurs
über Probleme der Entwicklungsländer belegt, mit welchem ein Einsatz in
Afrika verbunden war. Ich habe mir alle offiziellen "Weisheiten"
verzapfen lassen und die koloniale Sklavenhaltermentalität der Imperialisten
vor Ort studiert.
Bevor ich meinen Fernseher zum
Abfall geworfen und die Zeitungsabos gekündigt habe, habe ich
selbstverständlich aufmerksam auch die von den Medien aufbereiteten
Nachrichten mitverfolgt. Da ich Gelegenheit hatte, die Differenz zwischen
Wirklichkeit und journalistischer Klitterung der Geschehnisse an Dutzenden von
Berichterstattungen in meinen eigenen Fällen genauestens nachvollziehen, habe
ich die Kunst bald bestens beherrscht, die propagandistische Spreu vom Weizen
zu scheiden.
Die Wirklichkeit auf dieser
Welt zu erschliessen, ist vergleichbar mit dem Setzen scheinbar nicht
zusammenpassender Steinchen eines vollständig zerstörten Mosaiks. Am Anfang
ist es schwierig, die Teile einzuordnen. Gegen Ende aber, wenn die Konturen
des Bildes sichtbar werden, finden die fehlenden Stücke automatisch ihren
Platz. Der streng forschende und ewig strebend sich bemühende Mensch hat eine
Lebensspanne lang Zeit und Gelegenheit, Raum und Zeit zu entdecken und ihre
Rätsel zu entschlüsseln. Ohne falsche Bescheidenheit kann ich für mich in
Anspruch nehmen, die Welt - soweit überhaupt menschenmöglich - durchschaut zu
haben.
Die Deklaration der westlichen
Länder zu Volksherrschaften habe ich als den wohl gelungensten Betrug der
Menschheitsgeschichte entlarvt.
Mein Urteil über diese Staaten
ist vernichtend. Nicht dass ich jetzt frühere Zeiten oder andere Erdteile in
den Himmel loben will. Die Babylonier, Ägypter, Griechen, Römer, Hunnen,
Russen, Türken, Spanier, Franzosen, Engländer, Deutschen und Amerikaner haben
die Welt mit roher Gewalt beherrscht. Aber dann kam die Zäsur, der
Quantensprung! Nicht nur mehr spielten das bisschen, seit Adam und Eva gehortete
Gold, Silber und die Edelsteine eine Nebenrolle, sondern jetzt wurden ganze
Wälder abgeholzt, um obendrein jeden Quadratmeter Land, die übrigen Schätze
des Bodens, alle beweglichen und unbeweglichen Sachen, sämtliche
Dienstleistungen und jeden Liter Trinkwasser in Papiergeld zu verwandeln.
Gold ist endlich, die auf die Noten gedruckten Zahlen sind unendlich. Und
dieses Geld regiert jetzt die Welt. Wenn ich von p?o?tos und von ??ate?v
spreche, meine ich diese neue Dimension, die das Jahrhundert der Banken zum
blutigsten der Weltgeschichte gemacht hat. Der Totalitarismus in einer
Bananenrepublik vermag keine Atombombe aus der Tüte zu zaubern. Das haben nur
die gen Westen ausgewanderten Nachfahren der Firma Gutenberg & Söhne GmbH
geschafft.
Ich habe nachgewiesen, dass
in der Schweiz an zehntausenden Strafverfolgten Verbrechen gegen deren
Menschenrechte auf Freiheit verübt worden sind, weil eine Vorführung vor
den Haftrichter unterblieben ist. Unbestreitbar ist auch, dass bis 1981
Hunderttausende von Menschen in psychiatrischen Anstalten versenkt worden
sind, ohne dass sie die Möglichkeit hatten, ein Gericht anzurufen. Die Schweizer waren schlimmer als die Russen! Fest steht ferner, dass den
Eingesperrten systematisch und ohne genügende gesetzliche Grundlagen
heimtückische Nervengifte aufgezwungen oder mit Gewalt injiziert worden sind.
Nicht selten wurden ihnen elektrische Stromstösse durch den Körper gejagt, wurden sie kastriert, sterilisiert oder wurden ihnen die Hirnlappen durchgetrennt. Jede Internierung hat
faktisch sämtliche Menschenrechte ausser Kraft gesetzt. In den von mir
persönlich verteidigten Fällen habe ich - soweit es sich um psychiatrische
Verfolgungen gehandelt hat - keinen einzigen erlebt, bei welchem die Schwere
des Eingriffs in die Rechte des Betroffen in einem angemessenen Verhältnis
zum jeweiligen Anlass gestanden ist.
Die Lage der Nationen ist jämmerlich. Die Masse der Untertanen wird
über Arbeits-, Miet- und Kaufverträge nach allen Regeln der Kunst gerupft, im
Müll, Schrott und Schund erstickt. Ihre Klagen liegen mir noch heute in den
Ohren. Von Lebensqualität kann keine Rede sein. Schon bald die Hälfte der
Menschen vegetiert isoliert und anonym in den Einzelzellen der
Renditenhäuser. Der Griff zu "illegalen" und nicht weniger
gefährlichen "legalen" Drogen vermindert die Trostlosigkeit
keineswegs, sondern verschärft sie.
Ich habe die alpengermanische
Plutokratie - noch bevor ihre Verbrechen während des letzten Weltkriegs im
grossen Stil ans Tageslicht gezerrt worden sind - als Kriegsprofiteurin und als Hure
demaskiert.
Sprechen wir von den Toten, die
in den sogenannten Friedenszeiten anfallen. Es wird geschätzt, dass jährlich
weltweit auf eine Million Einwohner rund zweihundert Strassenverkehrstote zu
beklagen sind. Die Schweiz liegt über dem Durchschnitt. Zu den
"Hochzeiten" des Gemetzels ist die Zahl der Opfer auf weit über
zweitausend geschnellt. Auf die letzten fünfzig Jahre und die Weltbevölkerung
hochgerechnet sind von den profitgierigen Fabrikanten und ihren Adlaten mehr
Menschen umgebracht worden, als im letzten von England, Deutschland und den
übrigen Grossmächten angezettelten Krieg. Aber auch an den gefährlichen
Arbeitsplätzen sind der Toten Legion. Der dritte und der vierte Weltkrieg
gehören bereits der Geschichte an.
Reden wir von der Spitze des
Eisbergs, von den Toten in den schweizerischen Anstalten. Die Freiheitsberaubungen, die Isolations-
und die übrigen Foltermethoden sind existenzvernichtend und treiben
unheimlich viele in den Selbstmord. Auch die verabreichten Gifte sind nicht selten tödlich. Genaue
Zahlen werden wohlweislich keine veröffentlicht. Von meinen Informanten
sind mir jedoch genügend Einzelheiten hinterbracht worden, sodass ich den
kursierenden Schätzungen ohne weiteres zustimmen kann: In den Zuchthäusern
ist die Selbstmordrate um rund zehn, in der U-Haft um rund vierzig und in den
psychiatrischen Anstalten um rund hundert Prozente höher, als beim
Durchschnitt der Bevölkerung.
Das sagt ja alles.
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- >
2. Mit seiner Anzeige will das
Obergericht mich zwingen, meiner
sicheren Überzeugung, wonach die Schweiz eine Diktatur der Reichen, eine Musterplutokratie
sei, in welcher sich die Verbrechen gegen die Menschenrechte jagen,
abzuschwören.
Da kann es lange warten.
Vor dreihundert Jahren hätte es
mir das Geständnis abzupressen versucht, dass die Sonne um die Erde kreist.
E
pur' si muove!
Sein Ansinnen ist etwa gleich
aussichtslos, wie wenn ich ihm befehlen würde, von seiner Auffassung, einen
freiheitlich demokratischen Rechtsstaat zu hüten, abzurücken.
So selbstverständlich es für
den Staat und die Justiz ist, Menschen als kriminell oder als geisteskrank
abzukanzeln, hinter Gitter zu sperren und zu misshandeln, so
selbstverständlich ist es für mich, die ins Auge stechenden Verbrechen dieses Staates und seiner
Justiz gegen die höchsten Normen
anzuprangern.
<
- >
3. Ich habe vorhin die Welt mit
einem Mosaik verglichen. Bis zum Universitätsabschluss (1970) ist mir 28
Jahre lang von allen Autoritäten und Instanzen das Bild eines freiheitlich
demokratischen Rechtsstaates eingebläut worden. So sehr ich mich jedoch
bemüht habe, die Steinchen einzuordnen: sie haben nie gepasst. Inzwischen
habe ich 28 Jahre lang mit meinen eigenen Sinnen und via die Informationen
meiner KlientInnen die Kehrseite der Medaille erforscht. Seit ich die
westliche Welt als Diktatur der Reichen anschaue, passen die Teile phänomenal
zueinander! Jede neue Information lässt sich problemlos einreihen.
Als Beispiel nehme ich meinen
Kasus selbst: Würden die Art. 9 und 10 der Europ. Menschenrechtskonvention
gelten, könnte ich unangefochten meine Gegenpositionen vertreten, von
Plutokratien, von Verbrechen gegen die Menschenrechte, von aberwitzigen
juristischen Konstruktionen oder von Menschen, welche für mich gestorben
sind, sprechen. Nun sind aber die Menschenrechtskonventionen nicht aus
lauteren Motiven, sondern als Bollwerk gegen den Kommunismus in Szene gesetzt
worden. Den eigenen Untertanen sollte vordemonstriert werden, dass nur im
Westen, nicht aber im Osten Menschenrechte gelten.
Zufälligerweise habe ich
inzwischen mehrere Jahre in Ostländern gelebt, womit ich haargenau beurteilen
kann, welches der beiden Systeme unfreier ist. Keine Frage für mich, dass
dies die westlichen Plutokratien sind. Die Oststaaten hier haben weder die
finanziellen noch die technischen Ressourcen und schon gar nicht das subtile
Know-how, um ihre Untertanen derart an die Kandare zu nehmen, wie das im
Westen der Fall ist. Hier ist der Anteil der Bauern an der Bevölkerung noch
hoch. Sie versorgen sich praktisch vollständig selbst. Jeder lebt auf seinem
Stück Land wie eine Mischung von König und Anarchist. Der Einfluss des
Staates auf Tagewerk und Bewusstsein ist gering. Natürlich werden auch die
Hiesigen unterjocht, jedoch weniger perfekt.
Der schweizerische Staat hat im
letzten Vierteljahrhundert Dutzende von Vorwürfe gegen mich erhoben, weil ich
nichts, aber auch gar nicht anderes gemacht habe, als mich frei zu äussern. Damit hat er mir jedes Mal das
quod erat probandum frei Haus geliefert, dass er - wie ich immer wieder
behauptet habe - eben gerade kein Staat ist, in welchem die
Meinungsäusserungsfreiheit und die übrigen Menschenrechte gelten. Er hat
präzise so reagiert, wie ich ihn auch qualifiziert habe: Als unfreiheitlicher, undemokratischer Unrechtsstaat, als
Musterplutokratie.
Damit habe ich den Nagel genau
auf den Kopf getroffen. Eine Plutokratie jedoch, welche sich als Demokratie
vermarktet, kann unmöglich zulassen, beim Namen genannt zu werden.
Das ist ja logisch.
Also musste ich, wenn ich an
meinen Überzeugungen festhielt, mit weiteren Verfolgungen rechnen. In weiser
Voraussicht habe ich deshalb meinen Anwaltsberuf bis auf zwei noch in der
Schweiz hängige Fälle liquidiert und bin Bauer geworden. Damit habe ich zwei
Fliegen auf eine Klappe geschlagen: Die Anwaltswächter werden ins Leere
stossen und erst noch kann ich mich endlich optimal verwirklichen.
Dass mein Urteil, meine
Einschätzungen und meine Le-bensplanung goldrichtig sind, beweist der weitere
Gang der Dinge: Schon hecheln sie wieder hinter mir her!!!
Selbst wenn das Verfahren
eingestellt werden sollte, unterstreicht schon die Eröffnung die Richtigkeit
meiner Darlegungen.
<
- >
4. Anträge stelle ich keine; denn ich bin
kein Knecht. Es ist evident, dass die
Anwaltswächter mangels umfassender Lebenserfahrung, genügendem Wissen und
gleich anschliessend noch zu erörternden Gründen absolut unfähig sind, meine
scharfen und profunden Analysen nachzuvollziehen. Damit fehlt ihnen schlicht
die Kompetenz, über mich zu Gericht zu sitzen.
Da sie jedoch sehr wohl der
Ansicht sind, ich sei ihrer Jurisdiktion unterworfen, will ich ihnen die
Suppe doch ein bisschen versalzen: Ich mache sie darauf aufmerksam, dass sie
verpflichtet sind, die Sache öffentlich anzuhören. Ich weiss
natürlich, dass sie lichtscheu sind und sie es viel lieber mit
dem mittelalterlichen
Geheimprozess halten. Ob sie, beim Strafcharakter ihrer Sanktionen, diese
Politik über alle Zeiten werden retten können, wird die Zukunft weisen.
Es ist unübersehbar, dass ich
eine der offiziellen diametral entgegengesetzte Meinung vertrete. Hier werden
meine Verfolger eine kleine Nuss zu knacken haben. Scheinheilig haben sie
sich nämlich - wie ausgeführt - zu Garanten der durch Verfassung und
Konvention geschützten freien Gedanken, Weltanschauungen und Meinungen
erklärt. Ergo müssten sie mir die Freiheit zugestehen, die Schweiz oder
Österreich als Plutokratien zu apostrophieren, die von mir georteten
Verbrechen gegen die Menschenrechte auch als solche zu bezeichnen und die
anderen haarsträubenden Ungereimtheiten in adäquate Worte zu fassen. Nun
kenne ich jedoch meine Pappenheimer nicht nur bis auf die Knochen, sondern
bis aufs Mark. Nichts einfacheres für sie, irgendeinen juristisch verbrämten
Trick aus der Kiste zu ziehen und schon sausen die Stempel auf ihre Siegel
nieder. Darin sind sie wahre Meister. Nur: Beeindrucken werden sie mich
nicht.
Die sich ewig drängende
Machtfrage habe ich auf meine Art beantwortet und gelöst. Bewusstseins-,
gefühlsmässig und selbst physisch habe ich mich vom System längst abgekoppelt
und mir meine eigene, souveräne Domäne geschaffen. Es verbindet mich nichts
mehr mit irgendeinem Staat dieser Welt.
<
- >
5. Unabhängig vom vorliegenden
Verfahren bin ich daran zu formulieren, warum die subalternen Statthalter der
Macht eine umfassenden Systemkritik verdrängen müssen. Andeutungsweise hier
nur soviel: Da ich ja mit ihnen die Schulbank gedrückt habe, kenne ich nicht
nur ihre Doktrin bis ins letzte Detail, sondern auch ihre Ignoranz. Alsbald
sind sie sogar noch halbwegs entschuldigt; denn tatsächlich wissen lange
nicht alle, was sie tun. Das schweizerische
Erziehungssystem ist eine einzige Gehirnwäsche. Von der Wiege bis zur Bahre
werden den Untertanen die ewig gleichen Prinzipien eingetrichtert. Das Volk
wird auf "Recht und Gesetz" fixiert, derweil die Herren,
unbehelligt von den im Stall angeketteten blöden Kühen, rücksichtslos ihre
knallharten Machtinteressen verfolgen, über Leichen gehen und die Welt auf
den Kopf stellen.
Die Rolle der Richter ist dabei
besonders verhängnisvoll. Als überdurchschnittlich Gehirngewaschene ist es
alles andere als einfach für sie, das dreckige Spiel zu durchschauen. Da sie
mit ihren Entscheiden das ganze Verhängnis mittragen, klebt sofort Blut an ihren Händen. Die blinde Rechtfertigungswut,
in welche sie notgedrungen geraten, verstellt ihnen erst recht den Blick auf
die Realität. Unmöglich können sie meine Auflistung der Verbrechen
nachvollziehen. Falls dem einen oder andern mit der Zeit doch noch ein
Lichtlein aufgeht, sitzt er bereits hoffnungslos in der Falle. Die Toten
werden nicht wieder lebendig. Ausserdem stürzt er, falls es ihn gelüsten
sollte, seine Auftraggeber zu demaskieren, alsogleich von seinem kleinen
Podest. Seine "Existenz" ist dahin. Und kaum ein
Richter ist bereit, sich zum gemeinen Volk zu gesellen.
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- >
6. Der Begriff
"zutrauenswürdig" existiert in der deutschen Sprache nicht. Was
allerdings die Plutokraten darunter verstehen, weiss ich sehr wohl. Ihr
Zutrauen zu mir schwindet proportional zum wachsenden Vertrauen meiner
gebeutelten KlientInnen. Pointiert formuliert könnte ich sagen: von der
Aufsichtskommission als würdig erachtet zu werden, beraubt mich meiner Würde.
Doch nicht einmal das gilt. Die
Sache ist klar: Es ist mir vollkommen wurscht, wie die Zeit urteilt; denn die
Geschichte hat ihr Urteil in den Präzedenzfällen längst gesprochen.
Edmund Schönenberger
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